Die Förderung von klimaschädlichen Maßnahmen sei in Deutschland durch die Bundesregierung sehr umfangreich. Der größte Teil der Subventionen entfällt auf den Verkehrssektor. Subventionen in diesem Bereich belaufen sich auf rund 52 Milliarden Euro im Jahr 2010, so die Zeitung „Die Welt“, die sich auf eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) bezieht. Damit ist das Volumen der klimaschädlichen Maßnahmen von 2006 bis 2010 um rund zehn Milliarden Euro gewachsen. Die UBA-Studie berücksichtigt nur die wesentlichen Subventionen des Bundes und nicht die der Bundesländer.
Verkehrssektor – ein unterschätztes Problem?
Laut dem Bericht macht die Energiesteuervergünstigung für Diesel an sich dem Bericht zufolge rund sieben Milliarden aus. Auch die Pendlerpauschale (sog. Entfernungspauschale) hat bereits Kosten in Höhe von fünf Milliarden Euro. Laut der Chefin der Umweltbehörde Maria Krautzberger fördert die Entfernungspauschale „die Zersiedelung der Landschaft und das Verkehrswachstum.“ Krautzberger fordert eine „sozialverträgliche“ Abschaffung. Auch kritisiert das Bundesamt, dass es nichts bringe Subventionen für beispielsweise die Steinkohleförderung abzubauen und gleichzeitig neue Ausnahmen wie für Agrardiesel zu schaffen.
Jetzt wird vom UBA ein „Umweltcheck für Subventionen“ gefordert. Krautzberger findet: „Dies wäre auch ein wichtiger Baustein für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Nachhaltigskeitsprüfung von Subventionen.“
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